Amnesty International Gruppe 1180

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Gruppe 1180

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AKTIVITÄTEN DER GRUPPE 1180 IM JAHRE 2012

LÄNDERSCHWERPUNKT: ISRAEL/BESETZTE GEBIETE, ALGERIEN

Öffentliche Aktionen und Veranstaltungen:

1) Berlinale

In jedem Jahr erwartet unsere Gruppe mit Spannung das Berlinale-Programm auf der Suche nach einem geeigneten Film für unser Gruppenthema. Dann muss schnell geplant und gehandelt werden. Zuerst sollte die Einwilligung des Regisseurs für eine Aktion von Amnesty zu seinem Film eingeholt werden. Das erleichtert dem Veranstalter eine schnelle positive Entscheidung darüber, wie unsere jeweilige Unternehmung in den hektischen Ablauf der Berlinale eingeplant werden kann. Dann muss die Gruppe spontan bereit stehen, an den Vorführungstagen in Schichten Unterschriften für die Petition zu sammeln und Infomaterial zu verteilen.

2012 war der Film „Sharqiya“ des israelischen Regisseurs Ami Livne, der die Zerstörung der Beduinendörfer in Israel sowie die Enteignung der Dorfbewohner thematisiert, der passende Beitrag für unsere Gruppe. An den vier Veranstaltungstagen sammelten wir rund 200 Unterschriften und konnten noch weitaus mehr Menschen über den Amnesty-Standpunkt zu dieser Problematik informieren. Nicht zuletzt erregte unsere Aktion öffentliches Interesse in einer israelischen Zeitung.

2) Wasserverteilungskonflikt

Seit Erscheinen des Amnesty-Berichts „Wassernöte“ aus dem Jahr 2009 ist es uns ein Anliegen, immer wieder mit öffentlichen Aktionen auf die ungerechte Wasserverteilung in der Region hinzuweisen.

Am 22. März, dem internationalen Wassertag, kamen unsere selbst gebastelten, inzwischen reparaturbedürftigen Wassertropfen der Vorjahresaktion am Brandenburger Tor ein letztes Mal zum Einsatz. Wir präsentierten sie nebst Infomaterial auf einem Stand des Öko-Markts am Kollwitzplatz einem interessierten Publikum und konnten 140 Unterschriften zu unserer Petition sammeln.

Im April fand wie jedes Jahr die McPlanet-Konferenz statt. („Der Internationale Bewegungskongress zur Globalisierung, Umwelt und globale Gerechtigkeit“). Nachdem unsere Gruppe in der Vergangenheit bereits mit einem Infostand präsent gewesen war, wollten wir in diesem Jahr mit einem Workshop auftreten.

Unter dem Titel: „Bis zum letzten Tropfen – Das Wasser im israelisch-palästinensischen Konflikt“ führten vier unserer Gruppenmitglieder ein Seminar durch, bei dem sie mittels Powerpoint auf konkrete Beispiele der Wasserknappheit in den palästinensischen Gebieten eingingen. Die Gründe dafür, z. B. der Siedlungs- und der Mauerbau, und anschließend die völkerrechtliche Lage wurden vorgestellt. Danach hatte das sehr interessierte Publikum die Möglichkeit Fragen zu stellen, und dankte unseren Referentinnen dabei für eine gelungene Veranstaltung.

3) Veranstaltung „St.Yves“

Unsere Koordinations-Gruppe (Expertengruppe), der auch Janel B. Galvanek aus unserer Aktivistengruppe angehört, plante eine Vortragsreise in Deutschland mit der israelisch-palästinensischen Rechtsanwältin Frau Manal Hassan-Abu Sinni. Sie ist Leiterin der Rechtsabteilung der katholischen Menschenrechtsorganisation „Society of St. Yves“ (europäischer Schutzheiliger der Anwälte „Advokat der Armen“) in Jerusalem. Diese Organisation wurde 1991 gegründet aufgrund der Tatsache, dass die palästinensische Bevölkerung unter der israelischen Besatzung noch nicht einmal ein Minimum der Rechte und Freiheiten besitzt, die in der universellen Erklärung der Menschenrechte garantiert werden.

Unsere Gruppe organisierte die Berliner Veranstaltung. Unter dem Titel „Kein Friede in den Mauern – Die Menschenrechtssituation in Ost-Jerusalem“ fand sie am 15. Juni im Ökumenischen Zentrum für Friedens-, Umwelt- und Eine-Welt-Arbeit e.V. statt. Frau Manal Hassan-Abu Sinni führte konkrete Beispiele von Urteilen israelischer Behörden an, die ihre Rechtsabteilung erfolgreich angefochten hat. Dabei werden Präzedenzfälle geschaffen, die zu Verbesserungen der Lebensumstände vieler Menschen führen. Auch die kostenlose Aufklärung der Bevölkerung über ihre Rechte gehört zu den Aufgaben, die die „Society of St. Yves“ sich stellt. Unsere Gruppe lernte viele neue Details über die tatsächliche Diskriminierung und Ungerechtigkeit gegenüber der besetzten Bevölkerung dazu.

4) Amnesty-Kampagne zum Waffenkontrollvertrag

Amnesty International arbeitet seit fast 20 Jahren für einen wirksamen weltweiten Waffenkontrollvertrag, der auch Kleinwaffen einschließt, mit denen 60 % der von Amnesty dokumentierten Menschenrechtsverletzungen begangen werden.

Im Juli 2012 sollte die UNO-Konferenz zum „Arms Trade Treaty“ stattfinden. Amnesty startete deshalb eine weltweite Kampagne, an der sich so viele Gruppen wie möglich beteiligen sollten. Diese Problematik spielt auch bei unserem Thema eine Rolle, weshalb wir uns intensiv an der Kampagne beteiligten. Zu dem von Amnesty bereit gestellten Werbematerial gehörten auch die Postkarten-Petitionen, die – unterschrieben – der UNO vor der Konferenz übergeben werden sollten. Wir bestellten 300 Stück.

Am 6. Mai organisierten wir einen Informationsstand auf dem Flohmarkt im Mauerpark. Eine große Plane, die von Gruppenmitglied Maria Markovska in mühevoller Arbeit mit der Aufschrift „Jede Minute stirbt ein Mensch durch Waffengewalt“ versehen wurde, erregte u. a. das Interesse für unseren Stand. So konnten wir bei vielen Menschen die Aufmerksamkeit auf diese historische Chance lenken. Wir wiederholten diese Aktion am 17. Juni im Görlitzer Park und in kleinerem Rahmen bei Veranstaltungen anderer, die wir mit einem Infostand thematisch begleiten durften. Wir erreichten unser Ziel: alle 300 Postkarten wurden abgeschickt.

Leider verlangten die USA mehr Zeit für die Verhandlung eines solchen Vertrages, andere Länder wie Russland und China schlossen sich dem an. Im November beschloss die UNO mit überwältigender Mehrheit, dass eine Folgekonferenz für den Abschluss eines Waffenkontrollvertrages vom 18. bis 28. März 2013 stattfinden soll.

5) Thema Häuserzerstörung – „Zeltaktion“

1. Oktober ist Welt-Habitat-Tag, und wir planten im Januar eine kreative Aktion zu den Zerstörungen palästinensischer Häuser in Ostjerusalem und dem Westjordanland durch die israelische Armee. Es sollte eine „Zeltaktion“ werden, d. h. wir wollten anhand provisorischer Behausungen auf die Misere der Enteigneten aufmerksam machen. Das Ergebnis unserer kreativen Beratungen waren 5 selbst gebastelte, völlig unterschiedliche Zelte, die die Fantasie des jeweiligen Betrachters anregen und seine Neugier wecken sollten.

Zum Aufstellen aller Zelte benötigten wir einen weitläufigen Platz mit genügend Publikumsverkehr. Unser Wunschstandort war der Alex, doch kamen wir verständlicherweise nicht gegen das Oktoberfest an. Wir wählten dann einen dekorativen Platz am Südstern, nicht ahnend, dass die regelmäßigen kühlen Windböen uns einen unermüdlichen Wiederaufbau des einen oder anderen Zeltes abverlangen würden.

Trotzdem wurde unsere Aktion mit 160 Unterschriften belohnt, und es gab viele interessante und auch kontroverse Gespräche.

6) Thema Administrativhaft

Bei der Jahresplanung hofften wir, auch 2012 viele Unterschriften für einzelne Häftlinge beim Kiez International 48-h Neukölln sammeln zu können. Leider findet dieses Fest nicht mehr statt. So wurden wir erst in der 2. Jahreshälfte mit diesem Thema öffentlich aktiv:

Am 19.8. sammelten wir Unterschriften am Görlitzer Park.

Am 23.8. nutzten wir eine Mahnwache vor der israelischen Botschaft für unsere Unterschriftensammlung.

Am 15.9. beim Interreligiösen Facebook-Freundestreffen, organisiert von Pfarrer Bernd Schade und Bianca Baum, informierten wir ebenfalls über Einzelfälle von Administrativhäftlingen. Dabei wurden unsere Gruppenmitglieder Ulrike Skambraks, Maria Markovska und Sibylle Auer überraschend um ein Interview zur Arbeit von Amnesty International gebeten, das inzwischen auf Youtube gestellt wurde.

Am 16.11. berichtete Saeed Amireh aus dem palästinensischen Dorf Nilin im Auditorium maximum der Technischen Universität Berlin über den gewaltlosen Widerstand der dortigen Bewohner und das brutale Vorgehen der israelischen Soldaten gegen die wehrlosen Demonstranten. Auch hier waren wir mit einem Infostand und Petitionen anwesend.

Am 02.12. organisierte die Kirchengemeinde Johannis in Lichterfelde eine Veranstaltung. Die Gemeinde hat eine Partnerschaft mit der Church of Hope in Ramallah, Westbank, und lädt regelmäßig Gäste von dort ein. Die Menschenrechtlerin Prof. Sumaya Farhat-Nasser las aus ihrem Buch „Thymian und Steine“. Wir waren dabei.

Wir sammelten bei diesen Aktionen Unterschriften für den 61jährigen Akademiker und Schriftsteller Ahmad Qatamesh, der einzig wegen der friedlichen Äußerung seiner gewaltfreien politischen Meinung festgehalten wird, und/oder für Bassem Tamimi, der bei einer gewaltfreien Protestaktion gegen das Eindringen illegaler israelischer Siedler auf palästinensisches Land verhaftet wurde.

Erfolge:

Seit Jahren setzt sich auch unsere Gruppe für den Algerier Malik Medjnoun ein, der im September 1999 verhaftet und erst im Juli 2011 vor Gericht gestellt wurde. Neun Monate später, am 2. Mai 2012, wurde er freigelassen.

Sonstiges:

Die Gruppe dankt unserer Sprecherin Franziska Piontek, die uns auch durch das Jahr 2012 geführt hat. Unser Dank gilt auch unserem Kassenwart Yvan Michit und Ulrike Skambraks, die im Jahr 2012 die Pflege unserer Homepage übernommen hat.

Jahresbericht